“Erinnerung” an die Geschichte und an die Zukunft Europas

Publiziert am 7. September 2012 von Andreas Stein

Von Andreas Stein, Kassel

Noch einmal zum mitschreiben: Es gibt keine “Vereinigten Staaten von Europa”. Und es gibt die “Vereinigten Staaten von Europa” auch in 2000 Jahren noch nicht.
Sonst gäbe es sie nämlich längst schon.

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Die Euro-Krise – Und täglich grüßt das Murmeltier

Publiziert am 7. September 2012 von Mirko Welsch

von Mirko Welsch (Saarbrücken)

Ich beginne meinen heutigen Gastkommentar mit einem Geständnis: Ehrlich gesagt kann auch ich von der Euro-Krise nichts mehr hören. Das Ganze geht mir langsam richtig auf die Nerven. Doch den Kopf in den Sand stecken ist falsch. Das ist man schon den künftigen Generationen schuldig.

In Karlsruhe stehen wir vor einer historischen Entscheidung: Werden unsere Verfassungsrichter das Grundgesetz und die Souveränität verteidigen oder ergeben diese sich mit wehenden Fahnen?

Auf der anderen Seite wird derzeit überlegt, gegen die Ramsch-Politik der Europäischen Notenbank mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof zu begegnen. Ehrlich gesagt frage ich mich, warum das so lange dauert? War es eine zu starke Hoffnung auf Karlsruhe? Eine zu stark gefühlte Ohnmacht? Oder am Ende eine Mischung aus Beidem?

Für mich ist klar, dass der derzeitige Kurs der EZB und der Europäischen Regierungen schon lange in eine falsche Richtung laufen. Gleichzeitig erleben wir das mit dem Protest gegen diesen Kurs. In jedem Land gibt es verschiedene Proteste. Man kocht sein eigenes Süppchen. Wenn man aber wirklich will, dass die Proteste und die Kritik zu einem Umdenken führen, muss man über die nationalen Grenzen hinweg zusammen arbeiten. Fernab von politischen Scheuklappen. Zum Wohle aber eines wirklich freien Europas.

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Was ist das Ziel einer Klage gegen die EZB?

Publiziert am 7. September 2012 von Andreas Stein

Von Andreas Stein, Kassel

Zur Frage nach den möglichen Zielsetzungen einer Klage gegen die EZB hat mir der Jurist und Ökonom Prof. Dr. Forkel bereits am 30.08.12 die folgenden Hinweise zugesendet:

»Nach europäischem Prozessrecht kann der EuGH Handlungen der EZB, d.h. deren Verordnungen oder Beschlüsse, für nichtig erklären, wenn sie gegen europäisches Recht verstoßen.

Unmittelbares Ziel muss also sein, eine bestimmte Handlung der EZB für nichtig zu erklären. Eine solche Handlung kann sein ein Beschluss über den Ankauf von Staatsanleihen. Eine solche Handlung kann sein ein Beschluss über den Leitzins. Jede einzelne Handlung, die angegriffen werden soll, muss genau bestimmt sein.

Mittelbares Ziel einer Klage gegen die EZB können ganz andere Dinge sein. Letztlich entscheidet das jeder einzelne für sich, welche Ziele diese Klagen mittelbar für ihn haben sollen.

Es sind vielfältige und unterschiedliche Ziele denkbar. Denkbar ist, dass bestimmte einzelne geldpolitische Maßnahmen, die als politisch oder volkswirtschaftlich falsch angesehen werden, über den Weg einer Klage verhindert werden.

Denkbar ist, dass der Deutschen Bundesbank durch eine solche Klage Unterstützung bei ihrem Bemühen innerhalb der EZB um eine stabilitätsorientierte Politik gegeben wird. Denkbar ist, dass die EZB durch diese Klagen an die Grenzen ihrer Befugnisse erinnert und  gezwungen wird, sich innerhalb dieser Grenzen zu bewegen.
Denkbar ist schließlich auch, wie ich es in meinem Beitrag hervorgehoben habe, dass die EZB zu rechtmäßigem Verhalten innerhalb ihres Mandates gezwungen wird und damit das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat gestärkt, erhalten oder wieder hergestellt werden kann, ein Vertrauen, das für unser politisches System unabdingbar ist und für die rechtlichen und wirtschaftlichen Dispositionen jedes einzelnen notwendige Voraussetzung bleibt.«

Am gestrigen Donnerstag, dem 06.09.12, hat FREIES EUROPA zu der geplanten Klage den folgenden Aufruf veröffentlicht: »Spenden Sie Aufmerksamkeit, Mitarbeit und Geld für die Vorbereitung einer EZB-Klage!«

Interessenten an einer Unterstützung der EZB-Klage und der unterstützenden Öffentlichkeitsarbeit via FREIES EUROPA bitte ich, sich hier zu registrieren: http://www.freies-europa.eu/wp-login.php?action=register

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Spenden Sie Aufmerksamkeit, Mitarbeit und Geld für die Vorbereitung einer EZB-Klage!

Publiziert am 6. September 2012 von Andreas Stein

Von Andreas Stein, Kassel

Am 01.08.2012 erschein auf WELT ONLINE der Appell des Rechtsanwalts und Diplom-Ökonomen Prof. Dr. Hans-Walter Forkel »Verklagt die EZB! Rechtsstaat kann Europa retten«. Noch am gleichen Tag bildete sich eine Facebook-Gruppe mit dem Zweck,  diesen Vorschlag bekannt zu machen, zu diskutieren und dessen Verwirklichung wo möglich zu unterstützen mit der Werbung von

  1. vielen ehrenamtlichen Helfern
  2. Geld
  3. einem oder mehreren sehr guten Juristen, der/die die Klage führen.

Am 10.08.2012 habe ich eine Zusammenfassung »Zu den Chancen einer Bürgerklage gegen die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH)« veröffentlicht.

Inzwischen hat sich Prof. Forkel bereit gefunden, die EZB-Klage anzustreben und teilte mir heute folgendes Spendenkonto* mit:

Kanzlei Prof. Dr. Hans-Walter Forkel
HSH Nordbank AG BLZ 210 500 00
Konto-Nr. 123 364 010
BIC Code: HSHNDEHH
IBAN-Nr. DE41 2105 0000 0123 3640 10
Verwendungszweck: »EZB-Klage«

Alle Interessenten bitte ich: Spenden Sie Aufmerksamkeit, Mitarbeit und Geld für die Vorbereitung einer EZB-Klage!

*Dieses Spendenkonto ist vom Finanzamt nicht als gemeinützig anerkannt. Spenden auf dieses Konto müssen normal versteuert werden. Detailierte Informationen zur EZB-Klage finden Sie in Kürze auf http://www.freies-europa.eu/.

Interessenten an einer Unterstützung der EZB-Klage und der (dazugehörigen) Öffentlichkeitsarbeit auf FREIES EUROPA bitte ich, sich hier zu registrieren: http://www.freies-europa.eu/wp-login.php?action=register

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Bearbeitungsgebühren rechtswidrig

Publiziert am 5. September 2012 von Horst Schwabe

Ob Couchgarnitur oder Flach-TV: Die Deutschen kaufen gerne auf Pump. Wurden Anfang der 90er Jahre ungerechnet rund 133 Milliarden Euro von Kreditinstituten zu diesem Zweck verliehen, waren es 2011 schon 230 Milliarden bei über 7,1 Millionen abgeschlossenen Ratenkreditverträgen.

Für diese Art der Kredite berechnen Banken in der Regel Bearbeitungsgebühren in Höhe von 1 bis 3 Prozent. Das können bei einem Darlehen über 10.000 Euro schon mal 300 Euro sein. Kreditinstitute begründen diese Gebühren mit dem Beratungsaufwand, obwohl dieser Aufwand eigentlich im Interesse der Bank liegt. Viele Oberlandesgerichte haben deshalb zugunsten der Verbraucher entschieden und diese Gebühren als unzulässig erklärt. Am 11. September sollte nun der Bundesgerichtshof in höchste Instanz entscheiden. Es war anzunehmen, daß er im Sinne der Verbraucher entscheidet und den Urteilen der Oberlandesgerichte Karsruhe, Zweibrücken, Dresden, Bamberg und Hamm folgt. Die Sparkasse Chemnitz hat allerdings vor der Entscheidung ihre Revision zurückgenommen. Eine Entscheidung fällt also aus. Es scheint gängige Praxis zu sein, daß der Beklagte eine Revision zurücknimmt, um eine Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu vermeiden, wenn seine Chancen schwinden. So kann in diesem Falle die Chemnitzer Sparkasse weiterhin Bearbeitungsgebühren für Kredite in Rechnung stellen, mit dem Hinweis, daß es zu dieser Gebühr noch keine höchstrichterliche Entscheidung gibt. “Solange es keine höchstrichterliche Rechtsprechung gibt, liegt es im geschäftspolitischen Ermessen der einzelnen Institute, zu entscheiden, ob sie für Verbraucherkredite eine Bearbeitungsgebühr berechnen”, so ein Sprecher der Deutschen Kreditwirtschaft, dem Interessenverband der Kreditinstitute.

Die Verbraucherzentrale Bayern rät allerdings betroffenen Kreditnehmern, sich auf die entsprechenden Gerichtsurteile zu berufen und Bearbeitungsgebühren zurückzufordern. Ein von den Verbraucherschützern entworfener Musterbrief soll dabei helfen:

http://www.verbraucherzentrale-bayern.de/mediabig/225761A.pdf

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Gastkommentar zur morgigen Entscheidung der EZB

Publiziert am 5. September 2012 von Redaktion FREIES EUROPA

Von Torsten Hinrichs

… morgen um 13.45h bricht ein neues Zeitalter an. Last Man Standing Weidmann wird dann mit erhobenen Hauptes sein “Nein!” zur indirekten Staatsfinanzierung über die EZB tapfer verteidigen und doch mit rauchenden Colts untergehen. Der erste Mann des Geldes in Europa – Draghi – wird die Euro-Zügel an sich reißen und das Zauberwort “unbegrenztes Kaufprogramm” verkünden. Sodann wird – wie von mir mehrfach geschrieben – die EZB Anleihen mit kurzen Laufzeiten von bis zu 3 Jahren ohne Limit aufkaufen. Die südländische Kavallerie überrennt damit dann endgültig die vormals so tapfere und grundsatztreue Deutsche Bundesbank und ihren letzten Soldaten Weidmann im Fort! “Yippie ya yeah Cowboy aus dem Süden!” … ;-)

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So stelle ich mir ein FREIES EUROPA vor

Publiziert am 4. September 2012 von Christian Bauer

Von Christian Bauer, Brakel

„Mein“ Europa sollte die Zeichen der Zeit erkennen und sie als einmalige, vielleicht letzte Chance begreifen, auf der Welt weiter eine zentrale Rolle in Sachen Politik und Wirtschaft zu spielen. In großen Wirtschaftsräumen wie den USA, Europa oder Asien ist die Freiheit zunehmend bedroht oder bereits eingeschränkt. Egal ob die Freiheit des Menschen selbst oder die unternehmerische Freiheit: Die Versuche der Politik, gewissen Entwicklungen entgegenzuwirken, schafft am Ende mit Sicherheit nur eines: Die Einschränkung von Freiheit und damit von Chancen und Entwicklungen. Hinzu kommt, dass zahlreiche Maßnahmen, egal ob z.B. Subventionen oder Strafen, am Ende meist nur zu Fehlanreizen und falschen Entwicklungen führen.

Von diesem Weg der Regulierung und Intervention sollte Europa sich verabschieden. Hin zu staatlicher Zurückhaltung gegenüber Mensch und Markt, maximal möglichen Freiräumen für den Bürger und maximaler Subsidiarität bei Gesetzgebung und Besteuerung. Was wäre alles möglich, wenn Menschen hier in Europa die größtmögliche Freiheit weltweit vorfinden würden? Keine Gängelung und Bevormundung durch zentralistische Institutionen, mit ihrer oft unsinnigen Gesetzgebung und ihren Verordnungen, die am Ende nur den Status Quo und die eigenen Pfründe zementieren und sichern sollen. Kein Generalverdacht gegen den Bürger, keine Bespitzelung durch staatliche Behörden oder deren Handlanger, keine Bürokratiemonster für mutige Menschen mit Ideen und Visionen, keine Zwangsabgaben für staatliches Fernsehen, keine Geldentwertung durch die Politik. Es müsste ein Geist durch Europa wehen, der den Menschen wieder die Chancen der Freiheit offenbart. Weg von der zunehmenden Unfreiheit, die, oft garniert mit der “süßen Frucht” der (scheinbaren) Sicherheit, leider nur allzu gerne vorgezogen wird.

Ein gemeinsamer Kodex über grundlegende gesellschaftliche und wirtschaftspolitische Standards (z.B. Menschenrechte, Demokratie, Subventionen, etc.), die Arbeits- und Reisefreiheit und der europäische  Binnenmarkt als Fundament eines freien Europas. Darüber hinaus eine Selbstdefinition über seine Verschiedenheit in Gesellschaft, Kultur aber auch in Wirtschaft und Bildung. Und dennoch mit einer gemeinsamen Geschichte. Gerade weil Europa anders ist, sollte es auch anders bleiben und dies als Charaktereigenschaft und Möglichkeit begreifen. So hätten wir vielleicht die Chance auf eine europäische Identität, die von den Menschen selbst ausgeht und nicht von einem Gremium per Beschluss.

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Eine Lanze für das Silber

Publiziert am 3. September 2012 von Horst Schwabe

Kanadischer Maple Leaf, 5 Kanadische Dollar, 31,1 gr. (1 Unze)

Silber ist ein seltenes Element und findet trotz weltweiter Finanzkrise kaum Beachtung. Das ist deshalb schade, weil der Preis einer Unze (31,1 Gramm) bei derzeit rund 25,00 Euro liegt und somit auch für Kleinanleger erschwinglich ist.

Das als „kleiner Bruder“ des Goldes belächelte Edelmetall verlor etwa Mitte des 19. Jahrhunderts an Bedeutung, als Gold sich als Währungsmetall durchsetzte. Das Wertverhältnis von seinerzeit 1:14 sank auf 1:100 und hat erst in letzter Zeit wieder etwas aufgeholt: Anfang dieses Jahres stieg das Verhältnis auf rund 1:50. Experten sprechen im direkten Vergleich mit Gold aber von einer starken Unterbewertung des Silbers, nicht zuletzt deshalb, weil Silber von der Industrie verbraucht wird. Gold hingegen wird gehortet, sei es in Form von Münzen oder Schmuck und ein Besitz des Edelmetalls könnte durchaus illegal werden. Während in Krisenzeiten und in Diktaturen der Besitz von Gold verboten wurde, gab es noch nie ein Verbot von Silber. In den USA war es z.B. zwischen 1933 und 1974 unter Androhung von Strafen verboten, Gold zu besitzen und zu handeln. In Deutschland war der Besitz zwischen 1936 und 1955 verboten. Bis 1971 war es in Großbritannien nicht erlaubt, mehr als vier Goldmünzen zu besitzen, weil die Bank of England das Gold der Bürger für die Deckung des Pfund Sterlings brauchte.

Geprägt wird Silber von vielen Ländern in Form von Münzen mit Nennwert, also reinen Zahlungsmitteln. Kanada gibt den Maple Leaf heraus, die USA den Silver-Eagle und Österreich die 1,5-Euro-Münze „Wiener-Philharmoniker“. Alle Münzen haben einiges gemeinsam: Sie sind offizielles Zahlungsmittel im Ausgabeland, haben einen hohen Silberanteil von bis zu 99,99 Prozent und einen günstigen Einstiegspreis, der je nach Silberpreis zur Zeit zwischen 26 und 29 Euro schwankt. Alternativ gibt es Silber mit einem Gehalt von 99,9 Prozent auch in Form von Barren, erhältlich in Stückelungen von 31,1 gr., 100 gr., 250 gr., 500 Gramm oder Ein- und Fünf-Kilo bei Banken und Edelmetallhändlern, wie z.B. www.anlagegold24.de, www.silbercorner.de und www.westgold.de. Annähernd ein Dutzend Händler verkaufen im Internet mit zum Teil weitaus günstigeren Preisen als Banken vor Ort. So oder so erworben. Silber bietet ein großes Potential.

Man darf also mit Recht behaupten, daß Silber eine goldene Zukunft hat.

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FREIES EUROPA ist tolerant und unterdrückt keine kritischen Bürger – auch keine Befürworter der EU-Finanzpolitik

Publiziert am 3. September 2012 von Andreas Stein

Von Andreas Stein

Die Frankfurter Allgemeine schreibt am 02.09.2012: »Wer den Austritt aus der Währungsunion will, wird als Europagegner, gar als Reaktionär beschimpft.«

Ich habe dazu auf meiner Facebook-Pinnwand kommentiert:
In Wahrheit ist es im Alltag noch viel schlimmer, als es in diesem Artikel der F.A.Z. beschrieben wird. Ich habe das in den letzten Jahren am eigenen Leibe erlebt. Als Andersdenkenden hat man mich einzuschüchtern versucht, mir gedroht, Gerüchte und falsche Darstellungen über mich verbreitet. Ich wurde als Nationalist und Sozialdarwinist beschimpft – und noch mit einer ganzen Reihe anderer übler Begriffe.
Dabei haben ich mich nicht einmal gegen den Euro ausgesprochen oder für einen Austritt aus der Währungsunion. Nein, für diese Diffamierungen hat schon ausgereicht, dass ich deutliche Zweifel und demokratisch legitime  Widersprüche über die Art und Weise der “Euro-Rettung” geäußert habe.
Unsere Gesellschaft ist auf dem Weg in eine Gesellschaft, in der Andersdenkende systematisch ausgegrenzt und gesellschaftlich abgeschoben werden. Und deshalb will ich mich in Zukunft noch stärker als bisher für Bürgerrechte engagieren.

Ich habe dazu dann weiter kommentiert und gepostet: Ich bin viel toleranter als viele Befürworter der oftmals als alternativlos bezeichneten “Euro-Rettungs”-Finanzpolitik.
Ich bitte auch die Befürworter der “Euro-Rettungs”-Finanzpolitik, sich auf FREIES EUROPA zu registrieren, um dort als freier Autor die eigenen Ansichten und Vorstellungen frei zu publizieren. FREIES EUROPA ist tolerant und unterdrückt keine kritischen Bürger.

Anonyme Artikelbeiträge sollen dort aber im Unterschied zu den “sozialen” Netzwerken nicht erscheinen. Grundregel ist: Nur unter echtem Namen und echter Identität dürfen Artikelbeiträge dort veröffentlicht werden.

Für Interessenten, die sich über http://www.freies-europa.eu/wp-login.php?action=register registriert haben, stehe ich als “technischer Support” zur Verfügung, um nach Registrierung das Zugriffsrecht von

  1. “Abonnent” (=Voreinstellung nach der Registrierung) auf
  2. “Mitarbeiter” (=”Mitarbeiter” können Artikel einstellen, aber nicht selbständig veröffentlichen) oder
  3. “Autor” (=Autoren können Artikel einstellen und selbständig veröffentlichen) hochzusetzen.

Ich stehe ebenfalls für Fragen der Bedienung der Software und sonstige Fragen zur Verfügung. Sie erreichen mich über info@freies-europa.eu, meinen Facebook-Account oder telefonisch.

FREIES EUROPA ist keine Gegenkampagne zu »Ich-will-Europa«

Eines noch, weil schon die Frage aufkam: Nein, FREIES EUROPA  keine Gegenkampagne zu »Ich-will-Europa«. Ich habe die Domains für FREIES EUROPA am 20.08.2012 registriert und am 21.08.2012 den ersten Artikel dort gepostet. »Ich-will-Europa« ist erst am 23.08.2012 gestartet.

Beide Initiativen sind vollkommen unabhängig voneinander entstanden, FREIES EUROPA war aber früher offentlich im Internet. Außerdem wird FREIES EUROPA keine politische Imagekampagne sondern eine Online-Radaktion, wie man im ersten dort veröffentlichten Artikel vom 21.08.2012 lesen kann: http://www.freies-europa.eu/?p=1

Das alles nur zur Info für den Anfang.

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Warum wir eine Sozial-Ökologische Marktwirtschaft brauchen

Publiziert am 3. September 2012 von Andreas Stein

Von Mirko Welsch, Saarbrücken

Im Vergleich steht Deutschland zu seinen Nachbarn und den Euro-Ländern recht gut da. Wir haben mit Hartz 4 das in einer Light-Version erlebt, was nun die Menschen in Griechenland, Spanien und andere Länder derzeit erleben und spüren.

Gerade deshalb darf Deutschland nicht in Hochmut verfallen. Wir sollten unseren Weg und unser “bisher erreichtes” nicht zu hoch stellen. Denn wenn wir ehrlich auf uns blicken, dann ist ersichtlich, dass auch bei uns der Schuh gewaltig drückt. Denn so schön das Modell unsere Soziale Marktwirtschaft klingt: Sie ist über 60 Jahre alt und muss dringend weiter entwickelt werden. Und zwar zu einer Sozial-Ökologischen Marktwirtschaft. Diese kann nicht nur ein Erfolgsmodell für kommende Generationen werden. Sie wird es auch, wenn wir es gemeinsam zulassen.

Aber was bedeutet für uns die Sozial-Ökologische Marktwirtschaft? Und wo liegen die Vorteile? Fakt ist, dass weder Kommunismus noch Kapitalismus der große Heilsbringer waren. Vielmehr wurden bei beiden Varianten die Arbeitnehmerschaft klein gehalten, ausgebeutet und erniedrigt. Daher ist es wichtig, dass wir lernen einen neuen und Dritten Weg zu gehen: Ein Mittelweg im Verbund von Wirtschaft, Mensch und Natur. Denn eine faire Lohnpolitik zu fordern ist das Eine. Die Rufe nach Umweltschutz das Andere. Warum verknüpft man nicht alle 3 Bereiche und baut Feindbilder ab? Weil man sonst keine mehr hat?

Wir müssen lernen uns nicht zu wichtig zu nehmen. Wichtig sind die Kinder und Kindeskinder. Die künftigen Generationen. Und es gibt noch etwas Gutes daran: Eine solche Sozial-Ökologische Marktwirtschaft kann und sollte man den Europäischen Partner gerne anbieten und mit ihnnen gemeinsam weiter entwickeln. Ein solches Europa hat Format und Zukunft. Wirtschaftspolitik im Einklang mit dem Menschen und der Natur statt Finanzpolitik zulasten derer.

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