Gesucht: Plan A für eine liberale Gesellschaft in Deutschland

andreas_steinPfingstsamstag habe ich ein längeres Telefonat mit unserem Vorstandsmitglied Wolfgang Baumbast geführt, aus dem ich ein paar Gedanken hier wiedergeben und Diskussion stellen möchte. Ausgangspunkt unseres Gedankenaustausches war der Status Quo unseres Engagements im Rahmen von Liberale Zukunft Deutschland e.V. nach unserer erfolgreichen Veranstaltung vom 9. Mai und im Hinblick auf unseren Freiheitstag am 3. Oktober und die weiteren Aktivitäten darüber hinaus.

Kern- und Zielgedanke des Gesprächs war der Wunsch nach Stärkung und Ausweitung der gesellschaftlichen Einflussnahme unserer Initiative und damit stand am Ende des Austausches fest: Wir brauchen einen Plan A für die liberale Zukunft in Deutschland, also einen “Masterplan”, der unserere Ziele beschreibt auf Basis unseres Freiheitsideaals und der umfassenden Analyse der gesellschaftlichen IST-Situation. Und der darüber hinaus Schritte und Maßnahmen benennt, wie wir aus unser Ideal zuarbeiten können.

Neu ist der Gedanke eines solchen Masterplans natürlich nicht. Schon der Entschluß zum Engagement für eine liberale Zukunft der Gesellschaft un Deutschland, Europa und darüber hinaus beinhaltet ja den Wunsch nach Gestaltung und Einflussnahme. Ebenso die Satzung unseres Vereins mit der im Vereinszweck beschriebenen Maßnahmen zur Verwirklichung der Vereinsziele. Auch der Strategieworkshop im Juli 2014, das am 3.10.14 beschlossene Arbeitsprogramm 2015 und die von Andreas Bartels am 9. Mai vorgestellte Powerpoint-Präsentation sind alles Beiträge zu einem Plan A für eine liberale Gesellschaft. Was aus meiner Sicht aber neu war im Ergebnis des Gedankenaustauschs mit Wolfgang Baumbast war (1.) der umfassende Anspruch auf Basis der historischen Entwicklungen und Erfahrungen der westlichen Gesellschaft in den letzten 200 Jahren, die (2.) einfache und robuste Struktur eines solchen Plans und (3.) der aktive und offensive Gestaltungsanspruch.


[Im Video: Dirk Hesse liest am 8.6.14 das Ziel eines "Plan A" ab Min. 4:15 vor]

Den Punkt (1.) weiter auszuführen würde an dieser Stelle den Rahmen sprengen. Der Rückblick auf die Mainstream-Ideen zur gesellschaftlichen Gestaltung der letzten 200 Jahre muß parallel zur weiteren Arbeit unserer Initiative Schritt für Schritt erfolgen. Damit bildet sich die Basis für die im Punkt (2.) benötigte umfassende IST-Analyse, die wir benötigen, um aktiv und offensiv für das im Punkt (3.) genannte Ideal einer liberalen Zukunft zu arbeiten.

Warum “Plan A”?

Liberale Position sind in Deutschland derzeit in der Defensive. Sie verteidigen Grundrechte wie das auf freie Meinungsäußerung, Eigentum und Privatsphäre gegen die immer zudringlicher werdenden Übergriffe der politisch und ökonomisch dominierenden Kräfte, die ihrerseits für sich in Anspruch nehmen, der “Plan A” ihrer politischen Agenda sei alternativlos. Damit erklären sie ihren Masterplan, den sie nicht weiter erläutern, zu einem Naturgesetz und wollen ihn dadurch unangreifbar und indiskutabel machen. Genau diese Strategie führt aber dazu, dass liberale Positionen in die Defensive geraten, die ihrerseits darauf verzichten, einen “Plan A” zu vertreten. Stattdessen weichen sie aus und greifen auf “Plan B” zurück – mit allerlei negativen Folgen wie z. B. dem Verlust an Glaubwürdigkeit, gesellschaftlicher Unterstützung und Durchsetzungskraft. Der Ruf nach Freiheit ist in den letzten Jahren fast ausschließlich dann zu hören, wenn Partikular-Interessen auf dem Spiel stehen.

Wer soll “Plan A” aufstellen?

Kommen wir zum Kernpunkt meines Beitrags: Der gesuchte “Plan A” wird ein Mammutunternehmen. Mir ist zur Zeit keine gesellschaftliche Kraft in bekannt, die einen Plan A für die liberale Zukunft der Gesellschaft in Deutschland (und Europa) aufstellt geschweige denn in den Händen hält. Daran wird auch unsere Initiative kurzfristig wenig ändern können. Unser Erfolg kann nur mittel- bis langfristig sein, wenn es gelingt, die Frage nach dem Plan A für eine liberale Zukunft zu verbreiten und dadurch zu stärken. In diesem Sinne freue ich mich auf die Debatte, die vor uns liegt.

Zuerst veröffentlich am 25.05.15 auf www.liberale-zukunft.de
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