Archiv des Autors: Redaktion FREIES EUROPA

Neue und detaillierte Informationen zur angestrebten EZB-Klage

Zur angestrebten EZB-Klage hat Prof. Hans-Walter Forkel der Redaktion von FREIES EUROPA detaillierte Informationen in Form eines 4seitigen Dokuments mit wesentlichen Fragen und Antworten zukommen lassen. Die darin beleuchteten Themenfelder dienen Interessenten, die sich mit dem Gedanken tragen, der Klage … Weiterlesen

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Prof. Dr. Hans-Walter Forkel: Verklagt die EZB! Der Rechtsstaat kann Europa retten.

Interview vom 14.09.2012 mit Prof. Dr. Hans-Walter Forkel, Dresden, zur geplanten Bürgerklage gegen die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Weitere Infos zu dieser EZB-Klage: Was ist das Ziel einer Klage gegen die EZB? 07.09.2012, http://www.freies-europa.eu/?p=430 Spenden Sie Aufmerksamkeit, Mitarbeit … Weiterlesen

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Unsere Politiker

Von Joachim Raeder Man sollte meinen, Politiker würden unsere Interessen vertreten, denn sie sind ja abhängig von uns, den Wählern. Es müsste in ihrem Interesse sein, für uns zu handeln …  Die Realität zeigt jedoch ein erschreckendes Bild: Wurden wir … Weiterlesen

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BVG – Erfolg für die Kläger – keine Flatrate für den ESM

Von Sylvia Canel, MdB Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein großer Erfolg für die Kläger, denn mit der richterlichen Begrenzung der Haftungs- summe der Bundesrepublik Deutschland auf 190 Mrd. € wurde dem ESM die Flatrate entzogen. Nun muss Deutschland völkerrechtlich … Weiterlesen

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Gastkommentar zur morgigen Entscheidung der EZB

Von Torsten Hinrichs … morgen um 13.45h bricht ein neues Zeitalter an. Last Man Standing Weidmann wird dann mit erhobenen Hauptes sein “Nein!” zur indirekten Staatsfinanzierung über die EZB tapfer verteidigen und doch mit rauchenden Colts untergehen. Der erste Mann … Weiterlesen

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Der Wert der Freiheit

Von Rechtsanwalt Heinrich Schmitz “Freiheit” – ist für Bundespräsident Joachim Gauck der zentrale Wert unserer Gesellschaft, für Marius Müller-Westernhagen “das einzige, was zählt”. In Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG wird die Freiheit der Person als unverletzlich bezeichnet und … Weiterlesen

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Ein neues, freies Europa beginnt sich zu formen

Die fünf Herausforderungen für ein neues Europa von Volker Jach Die Welt und mit ihr Europa verändert sich atemberaubend schnell – zu beobachten ist das sehr eindrücklich an den USA: Obamas erste Amtszeit war zwar überraschend erfolgreich – er hat … Weiterlesen

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Zu den Chancen einer Bürgerklage gegen die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH)

Nachveröffentlichung einer Zusammenfassung von Andreas Stein vom 10.08.2012 als Auftakt zu weiteren Aktivitäten in dieser Klage-Sache, über die in Kürze auf FREIES EUROPA exklusive Informationen zu finden sein werden. Interessenten zur Unterstützung dieses Klageprojekts können sich bereits jetzt sammeln, indem … Weiterlesen

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Was hat es mit dem so genannten Leistungsschutzrecht im Kern auf sich? Ein Interview mit Michaela Merz

Mit dem Kabinettsbeschluss zum so genannten Leistungs-schutzrecht ist eine Debatte losgetreten worden, bei der sowohl die Befürworter als auch die Kritiker mit (zum Teil) viel Polemik aufeinender losgehen. In diesem Artikel wollen wir versuchen, die Diskussion auf den Kern zurückzuführen. … Weiterlesen

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Junge Union Deutschland fordert: Leistungsschutzrecht-Gesetz stoppen!

»Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf für ein neues Leistungsschutzrecht erklärt der netzpolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Bundesvorstandsmitglied Henrik Bröckelmann: „Die Junge Union Deutschlands lehnt die Einführung eines speziellen Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Das von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB … Weiterlesen

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