Archiv der Kategorie: Recht

So stelle ich mir ein FREIES EUROPA vor

Von Christian Bauer, Brakel „Mein“ Europa sollte die Zeichen der Zeit erkennen und sie als einmalige, vielleicht letzte Chance begreifen, auf der Welt weiter eine zentrale Rolle in Sachen Politik und Wirtschaft zu spielen. In großen Wirtschaftsräumen wie den USA, … Weiterlesen

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FREIES EUROPA ist tolerant und unterdrückt keine kritischen Bürger – auch keine Befürworter der EU-Finanzpolitik

Von Andreas Stein Die Frankfurter Allgemeine schreibt am 02.09.2012: »Wer den Austritt aus der Währungsunion will, wird als Europagegner, gar als Reaktionär beschimpft.« Ich habe dazu auf meiner Facebook-Pinnwand kommentiert: In Wahrheit ist es im Alltag noch viel schlimmer, als … Weiterlesen

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Der Wert der Freiheit

Von Rechtsanwalt Heinrich Schmitz “Freiheit” – ist für Bundespräsident Joachim Gauck der zentrale Wert unserer Gesellschaft, für Marius Müller-Westernhagen “das einzige, was zählt”. In Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG wird die Freiheit der Person als unverletzlich bezeichnet und … Weiterlesen

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“Wie stellen Sie sich ein FREIES EUROPA vor?”

Mit dieser Fragestellung startet die neu gegründete Initiative FREIES EUROPA ihr Engagement für Europa. Insbesondere in den letzten Wochen und Monaten entnehmen wir den Medien täglich die Begriffe Europa, EU, Euro-Zone usw. Seit wenigen Tagen wurde zudem unter der Schirmherrschaft … Weiterlesen

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Zu den Chancen einer Bürgerklage gegen die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH)

Nachveröffentlichung einer Zusammenfassung von Andreas Stein vom 10.08.2012 als Auftakt zu weiteren Aktivitäten in dieser Klage-Sache, über die in Kürze auf FREIES EUROPA exklusive Informationen zu finden sein werden. Interessenten zur Unterstützung dieses Klageprojekts können sich bereits jetzt sammeln, indem … Weiterlesen

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Meinungsfreiheit bildet

»Warum willst du dich von uns allen Und unsrer Meinung entfernen?« Ich schreibe nicht, euch zu gefallen; Ihr sollt was lernen! (J.W. Goethe) Einen Dank an Holger Pinter.

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Was hat es mit dem so genannten Leistungsschutzrecht im Kern auf sich? Ein Interview mit Michaela Merz

Mit dem Kabinettsbeschluss zum so genannten Leistungs-schutzrecht ist eine Debatte losgetreten worden, bei der sowohl die Befürworter als auch die Kritiker mit (zum Teil) viel Polemik aufeinender losgehen. In diesem Artikel wollen wir versuchen, die Diskussion auf den Kern zurückzuführen. … Weiterlesen

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Was heißt hier eigentlich “Leistungsschutz”?

Die schwarz-gelbe Koalition bereitet z. Z. ein neues “Leistungsschutzrecht”-Gesetz vor, welches vorgeblich die Leistungen von Presseverlegern “schützen” soll. Sprich: Verlagen wird eine neue juristische Möglichkeit geschaffen, für Nachrichten, für die sie sich als Urheber erklärt haben, Lizenzgebühren von denen zu … Weiterlesen

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Junge Union Deutschland fordert: Leistungsschutzrecht-Gesetz stoppen!

»Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzesentwurf für ein neues Leistungsschutzrecht erklärt der netzpolitische Sprecher der Jungen Union Deutschlands, Bundesvorstandsmitglied Henrik Bröckelmann: „Die Junge Union Deutschlands lehnt die Einführung eines speziellen Leistungsschutzrechts für Presseverlage ab. Das von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger MdB … Weiterlesen

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Wie stellen Sie sich ein FREIES EUROPA vor, Herr Prof. Frohnhofen?

Mit Plato und seiner rund 1000 Jahre lebendigen Akademie steht Europa von Beginn an für eine Kultur des Suchens nach dem Wahren, Guten und Schönen. Das alltäglich Erlebte wird nicht nur daraufhin befragt, warum es so ist, wie es ist, … Weiterlesen

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